Beim Besuch von MdB Sarah Lahrkamp (SPD) beim Verein Mobilé in Steinfurt schilderte Geschäftsführer Tim Scheipers die Entwicklung des Vereins (Mitglied im Paritätischen) von einem ambulanten Pflegedienst, der Ergänzung um eine Tagespflegestätte, 23 Wohnungen im Betreuten Wohnen und schließlich einer Wohngemeinschaft für zehn Menschen mit demenziellen Erkrankungen.
Die wirtschaftliche Lage des Vereins bezeichnete er insgesamt bislang als stabil. Viele Tagespflegeeinrichtungen haben bundesweit allerdings Probleme, weil aufgrund der Corona Pandemie viele Plätze noch nicht wieder belegt sind. Auch bei Mobilé stehen – allerdings nur wenige – Plätze zur Verfügung.
Herr Scheipers schilderte die Finanzierungsproblematik von ambulant betreuten Wohngruppen wie der Mobilé Wohngemeinschaft „Das Wohnhaus“. Trotz voller Auslastung ist ein wirtschaftlicher Betrieb schwierig. Eine zusätzliche Verschärfung ist 2022 eingetreten, indem abhängig von der Aufenthaltsdauer Pflegeheime höhere Zuschüsse zum Eigenanteil der Pflegekosten von der Pflegekasse erhalten. Das gilt für ambulante Wohngemeinschaften nicht. Ebenso führe der Kostendruck aufgrund der Tarifpflicht zu deutlich steigenden Eigenanteilen.
Was die Pflegesituation im Kreis Steinfurt insgesamt anbelangt, so müssen in der ambulanten Pflege oft neue Aufträge abgelehnt und freie Betten in Pflegeheimen können nicht neu belegt werden – Grund ist ein gravierender Personalmangel und hoher Krankenstand. Durch solides Management und hoher Arbeitgeberattraktivität bestehen bei Mobilé zurzeit keine Personalprobleme.
Große Sorgen bereitet den Trägern von Pflegeeinrichtungen die steigenden Personalkosten aufgrund des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst. Bisher ist die Refinanzierung durch die Pflegekassen nicht gegeben. Die Personalkosten sind im letzten Jahr um ca. 20% gestiegen, die Leistungen der Pflegeversicherung allerdings nur um 5%. Die privat zu finanzierende Zuzahlung für pflegerische Leistungen wird durch höhere Personalkosten abermals steigen.
Sarah Lahrkamp will auch diese Problematik in Berlin aktiv thematisieren. Norbert Klapper, Vorsitzender des Paritätischen im Kreis Steinfurt, wies darauf hin, dass die fatale Situation unter anderem auch für Kindertageseinrichtungen und den Offenen Ganztag besteht, obschon sie anders finanziert werden und deshalb das Land dringend tätig werden muss. Im Offenen Ganztag sei zu befürchten, dass Aufträge zurückgegeben werden und insbesondere Elterninitiativen als Träger von Kindergärten nicht über ausreichende Rücklage verfügen und deshalb in ihrer Existenz akut bedroht sind. Darauf hat der Paritätische bei den zuständigen Stellen hingewiesen.
